Kreispolitik

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Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am 22.05.2023

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Mediathek

Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 11. Dezember 2023

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Willkommen

Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises tagt am Montag, 11. Dezember 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1. Entwicklung der Liegenschaft der Kreisverwaltung (Verwaltungsgebäude) - Vergabe einer Bedarfsplanung mit Machbarkeitsstudie

2. Sachstand zur wirtschaftlichen und energiepolitischen Entwicklung der Rhein-Hunsrück Entsorgung (RHE)

3. Erlass einer Satzung zur fünften Änderung der Satzung der Rhein-Hunsrück Entsorgung - AöR - über Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Rhein-Hunsrück-Kreis (Abfallsatzung) vom 21. Dezember 2005

4. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 und über die Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten

5. Beratung und Beschlussfassung über a) die Kenntnisnahme der Bedarfsansätze der umlagepflichtigen Gemeinden und Berücksichtigung beim Umlagesatz der Kreisumlage in der Haushaltssatzung 2024 b) Haushaltsbegleitanträge c) die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 d) den Stellenplan des Rhein-Hunsrück-Kreises für das Haushaltsjahr 2024

6. Zukünftige Entwicklung der Hunsrück-Touristik GmbH

7. Rettungsdienstgesetz - RettDG; Abschluss einer Vereinbarung zur Errichtung des Neubaus und der Nutzung der Integrierten Leitstelle Koblenz

8. Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Kreisausschuss

9. Antrag des Diakonischen Werkes gGmbH und des Caritasverbandes Rhein-Hunsrück-Nahe auf eine Kreisförderung des Projektes "Gemeinsam Richtung Integration" - Folgeantrag ab 01.01.2024

10. Resolution des Rhein-Hunsrück-Kreises an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz zum Erhalt der Bereitschaftsdienstzentrale in Emmelshausen

11. Einwohnerfragestunde (Fragen bitte schriftlich einreichen)

12. Mitteilungen/Anfragen



Simmern, 10. Juli 2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis


Volker Boch
Landrat

Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 09. Oktober 2023

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Willkommen

Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises tagt am Montag, 9. Oktober 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1. Perspektivplanung am Flughafen Frankfurt-Hahn

2. Finanzielle Beteiligung der Kommunen an der vom Land bereitgestellten Sonderzahlung für kommunale Fluchtaufnahme im Jahr 2023

3. Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023

4. Unterrichtung des Kreistages über das Ergebnis der Prüfung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz der Haushaltsjahre 2016 bis 2021

5. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

6. Bericht des Beirats für Migration und Integration

7. Planungsleistungen zur Generalsanierung der Sporthalle am staatl. KantGymnasium Boppards

8. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission für die Fachabteilung Psychiatrie und Psychotherapie der Hunsrück Klinik in Simmern

9. Nachwahl zweier Mitglieder und eines stellvertretenden Mitglieds in den Schulträgerausschuss

10. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum 49 EUR-Ticket

11. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Wasserstoffleitung im Rhein-Hunsrück-Kreis

12. Freiwilliger zusätzlicher Kreiszuschuss an die Stadt Simmern für den Neubau der Kindertagesstätte "Weltentdecker" in Simmern

13. Mitteilungen/Anfragen



Nicht öffentlicher Sitzungsteil

1. Vergabe von Verkehrsleistungen

2 - 5. Personalangelegenheiten

6. Mitteilungen/Anfragen



Simmern, 10. Juli 2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis


Volker Boch
Landrat

Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 17. Juli 2023

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Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises tagt am Montag, 17. Juli 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1. Sachstand BUGA Oberes Mittelrheintal 2029

2. Raumordnerischer Entscheid zur Mittelrheinquerung zwischen St. Goar und St. Goarshausen

3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rhein-Hunsrück-Kreises

4. Allgemeine Vorschrift im Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH (VRM) zur Erstattung der Mindererlöse aus der Anwendung des Deutschlandtickets

5. Jubiläum Brasilienauswanderung 2024

6. Weitere Beteiligung der Rhein-Hunsrück Entsorgung AöR an der Bürgerwerke eG

7. Verwendung der KIPKI-Mittel des Rhein-Hunsrück-Kreises

8. Bericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderung

9. Entwicklung der Liegenschaft der Kreisverwaltung (Verwaltungsgebäude)

10. Änderung der Hauptsatzung des Kreistages des Rhein-Hunsrück-Kreises

11. Änderung der Satzung des Rhein-Hunsrück-Kreises über die Schülerbeförderung

12. Weiterführung der Livestream-Übertragung der Kreistagssitzungen

13. Architektenleistung - Planungsphasen 5 bis 9 für die Dachflächen - und Fassadensanierung an der Berufsbildenden Schule Simmern

14. Gemeindeschwester Plus

15. Information über den Eingang der Prüfbemerkungen des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz zu der in 2020 durchgeführten Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rhein-Hunsrück-Kreises

16. Änderung der Kreisrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zu Bau-, Sanierungs- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten



17. Aufnahme in die Familienkarte Rheinland-Pfalz



18. Mitteilungen/Anfragen



Nicht öffentlicher Sitzungsteil

1. Ausschreibung von Beförderungsleistungen im ÖPNV

2. Personalangelegenheiten

3. Mitteilungen/Anfragen



Simmern, 10. Juli 2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis


Volker Boch
Landrat

Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 22. Mai 2023

Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises tagt am Montag, 22. Mai 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1. Sachstand zum Breitbandausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis

2. Aktuelle Entwicklungen in der Jugendhilfe des Rhein-Hunsrück-Kreises

3. Vorstellung des Radverkehrskonzeptes für den Rhein-Hunsrück-Kreis

4. Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFFK - RLP)

5. Bestellung des Deutschlandtickets für das Schul- und Kindergartenjahr 2023/24

6. Übernahme der Kosten für die VRM-MobilCard

7. Besondere Gefährlichkeit eines Schulwegs in der Schülerbeförderung

8. Erstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes in Koblenz zum 1. Januar 2024

9. Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse bei den Amtsgerichten St. Goar und Simmern zur Wahl der (Jugend-)Schöffen/-innen; Wahlperiode 2024-2028

10. Auftragsvergabe zur Mittagsverpflegung an der Theodor-Heuss-Schule Kastellaun

11. Vergabe eines Auftrags für vier vollelektrische Leasingfahrzeuge für die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises

12. Elektroinstallationsarbeiten - Teilsanierung des Verwaltungstrakts an der Realschule plus und FOS Sohren-Büchenbeuren

13. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Zuschuss des Kreises zum Bau eines Kindergartens des Kindergartenzweckverbandes Wiebelsheim / Laudert / Perscheid

14. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion: Einführung des Sachleistungsprinzips für ausreisepflichtige Personen

15. Einwohnerfragestunde (Fragen bitte schriftlich einreichen)

16. Mitteilungen/Anfragen



Nicht öffentlicher Sitzungsteil

1. Personalangelegenheit

2. Austausch zum ÖPNV

3. Mitteilungen/Anfragen



Simmern, 15.05.2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis


Volker Boch
Landrat

Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 20. März 2023

Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 20. März 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1. Sachstandsbericht Jubiläum 200 Jahre Brasilienauswanderung 2024

2. Initiative gegenReede 2.0 Bad Salzig

3. Beitritt des Rhein-Hunsrück-Kreises zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz

4. Prüfauftrag zur Errichtung einer Kreisenergiegesellschaft

5. Sonderzahlung für die Aufnahme ukrainischer Vertriebener

6. Ergänzung des Kreisstraßenbauprogramms um den Ausbau der K 39, freie Strecke zwischen Bubach und Maisborn

7. Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Umsetzung der Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

8. Änderung des Gesellschaftervertrages der Hunsrück-Touristik GmbH

9. Mitgliedschaft im Hunsrückverein e. V. - Anpassung des Jahresbeitrags

10. Auflösung der Arbeitsgruppe zur Förderung des Ehrenamts

11. Antrag der Kreistagsfraktionen FDP, SPD, Freie Wähler Rhein-Hunsrück e. V. und Bündnis 90/Die Grünen: Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler im Rhein-Hunsrück-Kreis sowie Prüfauftrag der CDU Kreistagsfraktion: 49 EUR Ticket anstatt Schülerticket für die Schülerinnen und Schüler des Rhein-Hunsrück-Kreises (bis Jahrgangsstufe10)

12. Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Digitale Deutschlandticket-Portale

13. Vorabbekanntmachung über die Vergabe von Beförderungsleistungen im Linienbündel "Oberes Mittelrheintal" und Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rhein-Hunsrück-Kreises

14. Neue Verbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (ÖPNV-Nord)

15. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Umleitungsstrecke im Falle einer Sperrung der A61

16. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hauptamtliche Stelle zur Wohnraumsuche

17. Förderantrag Kreisentwicklungskonzept und Zukunftscheck Dorf

18. Vergabe eines Auftrags für die Lieferung von Leasingfahrzeugen für die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises

19. Vergabe der Bauleistung - Ausbau der K 35 zwischen Gödenroth und Hollnich

20. Beitritt des Rhein-Hunsrück-Kreises zur Gesellschaft der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

21. Nachwahlen in Ausschüssen für das ehemalige Kreistagsmitglied Frau Bernadette Jourdant

22. Nachwahlen in Ausschüssen für das ehemalige Kreistagsmitglied Herrn Fabio Mohr

23. Bericht zu Nebentätigkeiten und Ehrenämtern des Landrates des Rhein-Hunsrück-Kreises - Unterrichtung nach § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz

24. Mitteilungen/Anfragen





Nicht öffentlicher Sitzungsteil

1. Austausch zu Vertragsmodalitäten im ÖPNV

2-9. Personalangelegenheiten

10. Mitteilungen/Anfragen



Simmern, 13.03.2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis


Volker Boch
Landrat

Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis

Ludwigstraße 3 – 5
55469 Simmern/Hunsrück