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Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am 22.05.2023
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Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises
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Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 22. Mai 2023
Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises tagt am Montag, 22. Mai 2023, 14:30 Uhr,
im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5
in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.
Tagesordnung
Öffentlicher Sitzungsteil
1. Sachstand zum Breitbandausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis
2. Aktuelle Entwicklungen in der Jugendhilfe des Rhein-Hunsrück-Kreises
3. Vorstellung des Radverkehrskonzeptes für den Rhein-Hunsrück-Kreis
4. Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFFK - RLP)
5. Bestellung des Deutschlandtickets für das Schul- und Kindergartenjahr 2023/24
6. Übernahme der Kosten für die VRM-MobilCard
7. Besondere Gefährlichkeit eines Schulwegs in der Schülerbeförderung
8. Erstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes in Koblenz zum 1. Januar 2024
9. Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse bei den Amtsgerichten St. Goar und Simmern zur Wahl der (Jugend-)Schöffen/-innen; Wahlperiode 2024-2028
10. Auftragsvergabe zur Mittagsverpflegung an der Theodor-Heuss-Schule Kastellaun
11. Vergabe eines Auftrags für vier vollelektrische Leasingfahrzeuge für die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises
12. Elektroinstallationsarbeiten - Teilsanierung des Verwaltungstrakts an der Realschule plus und FOS Sohren-Büchenbeuren
13. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Zuschuss des Kreises zum Bau eines Kindergartens des Kindergartenzweckverbandes Wiebelsheim / Laudert / Perscheid
14. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion: Einführung des Sachleistungsprinzips für ausreisepflichtige Personen
Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 20. März 2023
Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 20. März 2023, 14:30 Uhr,
im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5
in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.
Tagesordnung
Öffentlicher Sitzungsteil
1. Sachstandsbericht Jubiläum 200 Jahre Brasilienauswanderung 2024
2. Initiative gegenReede 2.0 Bad Salzig
3. Beitritt des Rhein-Hunsrück-Kreises zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz
4. Prüfauftrag zur Errichtung einer Kreisenergiegesellschaft
5. Sonderzahlung für die Aufnahme ukrainischer Vertriebener
6. Ergänzung des Kreisstraßenbauprogramms um den Ausbau der K 39, freie Strecke zwischen Bubach und Maisborn
7. Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Umsetzung der Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
8. Änderung des Gesellschaftervertrages der Hunsrück-Touristik GmbH
9. Mitgliedschaft im Hunsrückverein e. V. - Anpassung des Jahresbeitrags
10. Auflösung der Arbeitsgruppe zur Förderung des Ehrenamts
11. Antrag der Kreistagsfraktionen FDP, SPD, Freie Wähler Rhein-Hunsrück e. V. und Bündnis 90/Die Grünen: Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler im Rhein-Hunsrück-Kreis sowie Prüfauftrag der CDU Kreistagsfraktion: 49 EUR Ticket anstatt Schülerticket für die Schülerinnen und Schüler des Rhein-Hunsrück-Kreises (bis Jahrgangsstufe10)
12. Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Digitale Deutschlandticket-Portale
13. Vorabbekanntmachung über die Vergabe von Beförderungsleistungen im Linienbündel "Oberes Mittelrheintal" und Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rhein-Hunsrück-Kreises
14. Neue Verbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (ÖPNV-Nord)
15. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Umleitungsstrecke im Falle einer Sperrung der A61
16. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hauptamtliche Stelle zur Wohnraumsuche
17. Förderantrag Kreisentwicklungskonzept und Zukunftscheck Dorf
18. Vergabe eines Auftrags für die Lieferung von Leasingfahrzeugen für die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises
19. Vergabe der Bauleistung - Ausbau der K 35 zwischen Gödenroth und Hollnich
20. Beitritt des Rhein-Hunsrück-Kreises zur Gesellschaft der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
21. Nachwahlen in Ausschüssen für das ehemalige Kreistagsmitglied Frau Bernadette Jourdant
22. Nachwahlen in Ausschüssen für das ehemalige Kreistagsmitglied Herrn Fabio Mohr
23. Bericht zu Nebentätigkeiten und Ehrenämtern des Landrates des Rhein-Hunsrück-Kreises - Unterrichtung nach § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz
