Kreispolitik
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Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am 22.05.2023
Der nächste Livestream findet am 11.12.2023 statt.


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Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises
11.12.
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Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 09. Oktober 2023
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Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises tagt am Montag, 9. Oktober 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.
Tagesordnung
Öffentlicher Sitzungsteil
1. Perspektivplanung am Flughafen Frankfurt-Hahn
2. Finanzielle Beteiligung der Kommunen an der vom Land bereitgestellten Sonderzahlung für kommunale Fluchtaufnahme im Jahr 2023
3. Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023
4. Unterrichtung des Kreistages über das Ergebnis der Prüfung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz der Haushaltsjahre 2016 bis 2021
5. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
6. Bericht des Beirats für Migration und Integration
7. Planungsleistungen zur Generalsanierung der Sporthalle am staatl. KantGymnasium Boppards
8. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission für die Fachabteilung Psychiatrie und Psychotherapie der Hunsrück Klinik in Simmern
9. Nachwahl zweier Mitglieder und eines stellvertretenden Mitglieds in den Schulträgerausschuss
10. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum 49 EUR-Ticket
11. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Wasserstoffleitung im Rhein-Hunsrück-Kreis
12. Freiwilliger zusätzlicher Kreiszuschuss an die Stadt Simmern für den Neubau der Kindertagesstätte "Weltentdecker" in Simmern
13. Mitteilungen/Anfragen
Nicht öffentlicher Sitzungsteil
1. Vergabe von Verkehrsleistungen2 - 5. Personalangelegenheiten
6. Mitteilungen/Anfragen
Simmern, 10. Juli 2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis
Volker Boch
Landrat


Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 17. Juli 2023
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Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises tagt am Montag, 17. Juli 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.
Tagesordnung
Öffentlicher Sitzungsteil
1. Sachstand BUGA Oberes Mittelrheintal 2029
2. Raumordnerischer Entscheid zur Mittelrheinquerung zwischen St. Goar und St. Goarshausen
3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rhein-Hunsrück-Kreises
4. Allgemeine Vorschrift im Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH (VRM) zur Erstattung der Mindererlöse aus der Anwendung des Deutschlandtickets
5. Jubiläum Brasilienauswanderung 2024
6. Weitere Beteiligung der Rhein-Hunsrück Entsorgung AöR an der Bürgerwerke eG
7. Verwendung der KIPKI-Mittel des Rhein-Hunsrück-Kreises
8. Bericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderung
9. Entwicklung der Liegenschaft der Kreisverwaltung (Verwaltungsgebäude)
10. Änderung der Hauptsatzung des Kreistages des Rhein-Hunsrück-Kreises
11. Änderung der Satzung des Rhein-Hunsrück-Kreises über die Schülerbeförderung
12. Weiterführung der Livestream-Übertragung der Kreistagssitzungen
13. Architektenleistung - Planungsphasen 5 bis 9 für die Dachflächen - und Fassadensanierung an der Berufsbildenden Schule Simmern
14. Gemeindeschwester Plus
15. Information über den Eingang der Prüfbemerkungen des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz zu der in 2020 durchgeführten Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rhein-Hunsrück-Kreises
16. Änderung der Kreisrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zu Bau-, Sanierungs- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten
17. Aufnahme in die Familienkarte Rheinland-Pfalz
18. Mitteilungen/Anfragen
Nicht öffentlicher Sitzungsteil
1. Ausschreibung von Beförderungsleistungen im ÖPNV2. Personalangelegenheiten
3. Mitteilungen/Anfragen
Simmern, 10. Juli 2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis
Volker Boch
Landrat


Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 22. Mai 2023


Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises tagt am Montag, 22. Mai 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.
Tagesordnung
Öffentlicher Sitzungsteil
1. Sachstand zum Breitbandausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis
2. Aktuelle Entwicklungen in der Jugendhilfe des Rhein-Hunsrück-Kreises
3. Vorstellung des Radverkehrskonzeptes für den Rhein-Hunsrück-Kreis
4. Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFFK - RLP)
5. Bestellung des Deutschlandtickets für das Schul- und Kindergartenjahr 2023/24
6. Übernahme der Kosten für die VRM-MobilCard
7. Besondere Gefährlichkeit eines Schulwegs in der Schülerbeförderung
8. Erstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes in Koblenz zum 1. Januar 2024
9. Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse bei den Amtsgerichten St. Goar und Simmern zur Wahl der (Jugend-)Schöffen/-innen; Wahlperiode 2024-2028
10. Auftragsvergabe zur Mittagsverpflegung an der Theodor-Heuss-Schule Kastellaun
11. Vergabe eines Auftrags für vier vollelektrische Leasingfahrzeuge für die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises
12. Elektroinstallationsarbeiten - Teilsanierung des Verwaltungstrakts an der Realschule plus und FOS Sohren-Büchenbeuren
13. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Zuschuss des Kreises zum Bau eines Kindergartens des Kindergartenzweckverbandes Wiebelsheim / Laudert / Perscheid
14. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion: Einführung des Sachleistungsprinzips für ausreisepflichtige Personen
15. Einwohnerfragestunde (Fragen bitte schriftlich einreichen)
16. Mitteilungen/Anfragen
Nicht öffentlicher Sitzungsteil
1. Personalangelegenheit2. Austausch zum ÖPNV
3. Mitteilungen/Anfragen
Simmern, 15.05.2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis
Volker Boch
Landrat


Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 20. März 2023


Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises am Montag, 20. März 2023, 14:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (E.01) in Simmern, Ludwigstraße 3 - 5 in einer öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung.
Tagesordnung
Öffentlicher Sitzungsteil
1. Sachstandsbericht Jubiläum 200 Jahre Brasilienauswanderung 2024
2. Initiative gegenReede 2.0 Bad Salzig
3. Beitritt des Rhein-Hunsrück-Kreises zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz
4. Prüfauftrag zur Errichtung einer Kreisenergiegesellschaft
5. Sonderzahlung für die Aufnahme ukrainischer Vertriebener
6. Ergänzung des Kreisstraßenbauprogramms um den Ausbau der K 39, freie Strecke zwischen Bubach und Maisborn
7. Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Umsetzung der Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
8. Änderung des Gesellschaftervertrages der Hunsrück-Touristik GmbH
9. Mitgliedschaft im Hunsrückverein e. V. - Anpassung des Jahresbeitrags
10. Auflösung der Arbeitsgruppe zur Förderung des Ehrenamts
11. Antrag der Kreistagsfraktionen FDP, SPD, Freie Wähler Rhein-Hunsrück e. V. und Bündnis 90/Die Grünen: Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler im Rhein-Hunsrück-Kreis sowie Prüfauftrag der CDU Kreistagsfraktion: 49 EUR Ticket anstatt Schülerticket für die Schülerinnen und Schüler des Rhein-Hunsrück-Kreises (bis Jahrgangsstufe10)
12. Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Digitale Deutschlandticket-Portale
13. Vorabbekanntmachung über die Vergabe von Beförderungsleistungen im Linienbündel "Oberes Mittelrheintal" und Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rhein-Hunsrück-Kreises
14. Neue Verbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (ÖPNV-Nord)
15. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Umleitungsstrecke im Falle einer Sperrung der A61
16. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hauptamtliche Stelle zur Wohnraumsuche
17. Förderantrag Kreisentwicklungskonzept und Zukunftscheck Dorf
18. Vergabe eines Auftrags für die Lieferung von Leasingfahrzeugen für die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises
19. Vergabe der Bauleistung - Ausbau der K 35 zwischen Gödenroth und Hollnich
20. Beitritt des Rhein-Hunsrück-Kreises zur Gesellschaft der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
21. Nachwahlen in Ausschüssen für das ehemalige Kreistagsmitglied Frau Bernadette Jourdant
22. Nachwahlen in Ausschüssen für das ehemalige Kreistagsmitglied Herrn Fabio Mohr
23. Bericht zu Nebentätigkeiten und Ehrenämtern des Landrates des Rhein-Hunsrück-Kreises - Unterrichtung nach § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz
24. Mitteilungen/Anfragen
Nicht öffentlicher Sitzungsteil
1. Austausch zu Vertragsmodalitäten im ÖPNV2-9. Personalangelegenheiten
10. Mitteilungen/Anfragen
Simmern, 13.03.2023
Kreisverwaltung
Rhein-Hunsrück-Kreis
Volker Boch
Landrat


Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis
55469 Simmern/Hunsrück